Nixtuer, Totengräber, Dolchstoß
In der Stadtverordnetenversammlung am 10. April wurde verabredet, dass es im Mai eine Sondersitzung zum bis dahin geänderten Bebauungsplanentwurf des Magistrats geben sollte. Das ist nun nicht geschehen. Stattdessen schickte Planungsdezernent OB Patrick Burghardt an die 45 Stadtverordneten einen Brief, in dem er mitteilt, die Forderung nach Wohnnutzung "stellt das gesamte Projekt in Frage".
Die BI, die das OB/Acrest Projekt von Abriss+Shopping-Mall schon immer in Frage stellt, hat in einer Presseerklärung am 16.4. zu Verlauf und Ergebnissen der Debatte in der Stadtverordnetenversammlung und zur Behandlung des Themas Wohnen schon das Wesentliche gesagt. Detaillierte Informationen auch in einer Stellungnahme des Stadtverordneten Heinz-Jürgen Krug .
Die BI, die das OB/Acrest Projekt von Abriss+Shopping-Mall schon immer in Frage stellt, hat in einer Presseerklärung am 16.4. zu Verlauf und Ergebnissen der Debatte in der Stadtverordnetenversammlung und zur Behandlung des Themas Wohnen schon das Wesentliche gesagt. Detaillierte Informationen auch in einer Stellungnahme des Stadtverordneten Heinz-Jürgen Krug .
Das jetzige Schreiben des OB ist zum einen sicherlich Seelenmassage für SPD+Grüne, doch mit den 2.500 qm Boarding House im Altwerksbereich Bereich D, die ihnen HKS (die Besitzer des Altwerk-Bereichs) im Gespräch am 19.5. "angeboten" haben, zufrieden zu sein (statt der 15% = ca. 23.000 qm für Wohnbebauung, die in deren Änderungsantrag zum Bebauungsplan genannt wurden). Als weitere Funktion könnte das Schreiben natürlich die des Aufschlags für die Schuldzuweisungsdebatte beim Scheitern des Shopping-Mall-Projekts haben: Neben dem von unserer BI getragenen Widerstand (der aber vermutlich eher nicht groß thematisiert werden wird - denn sowas soll ja keine Schule machen) wird es dann der Dolchstoß von SPD+Grünen sein, der das tolle Projekt zum Scheitern brachte. Und nicht etwa die 6-jährige vergebliche Suche der Einkaufszentrumsplaner nach Mietern (siehe "6, 5, 4 ... 0, der Countdown ist vollendet") und Geldgebern.
Repliken und Gegenrepliken gab's dann einige, z.B.:
...
Ob es in der Stadtverordnetenversammlung am Mi, 4.6.14, 18:00 Uhr zu einer Debatte über das Thema kommt, hängt davon ab, ob der entsprechende Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Achim Weidner außer der Unterstützung der Fraktion der Linken/Liste Solidarität insgesamt eine 2/3-Mehrheit erhält. Wobei beim letzten Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen ja ebenfalls die Möglichkeit der Thematisierung des OB-Schreibens besteht.
Und wann es zu der Sondersitzung zum Bebauungsplanentwurf kommt, ist nun völlig offen. Denn OB Burghardt verkündet, dass er erstmal keinen neuen Entwurf vorlegen wird.
Dann könnten ja Planungskapazitäten frei sein, um endlich Alternativplanungen für eine Nutzung des historischen Gebäudekomplexes ohne großflächigen Abriss voran zu bringen.
Ob es in der Stadtverordnetenversammlung am Mi, 4.6.14, 18:00 Uhr zu einer Debatte über das Thema kommt, hängt davon ab, ob der entsprechende Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Achim Weidner außer der Unterstützung der Fraktion der Linken/Liste Solidarität insgesamt eine 2/3-Mehrheit erhält. Wobei beim letzten Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen ja ebenfalls die Möglichkeit der Thematisierung des OB-Schreibens besteht.
Und wann es zu der Sondersitzung zum Bebauungsplanentwurf kommt, ist nun völlig offen. Denn OB Burghardt verkündet, dass er erstmal keinen neuen Entwurf vorlegen wird.
Dann könnten ja Planungskapazitäten frei sein, um endlich Alternativplanungen für eine Nutzung des historischen Gebäudekomplexes ohne großflächigen Abriss voran zu bringen.